Allgemeine Geschäftsbedingungen der Passeraub Werbe AG

Allgemeines

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für alle aktuellen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Passeraub Werbe AG, Emsbach 4, 3951 Agarn, Telefon 027 473 46 46, E-Mail info@p-werbe.ch, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend kurz «Kunden» genannt.  Alle Aufträge und Leistungen werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die mündliche oder schriftliche Erteilung eines Auftrages gilt als Anerkennung der AGBs.

Angebote 

Die Angebote und Dienstleistungen der Passeraub Werbe AG sind freibleibend. Durch eine mündliche oder schriftliche Auftragsbestätigung erlangen diese Angebote Verbindlichkeit. Bei Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung.

Urheber- und Nutzungsrechte

Der Kunde erkennt ausdrücklich das geistige Eigentum der Passeraub Werbe AG an, dies beinhaltet alle Schutz- und Urheberrechte an denen im Rahmen des Auftrages geschaffenden Leistungen, wie Ideen, Vorschläge, Konzepte, Texte, Bilder, grafische Arbeiten, Logos usw. Dies gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrecht erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Diese Daten werden von der Passeraub Werbe AG gespeichert. Sie ist nicht zur Herausgabe dieser Daten verpflichtet. Mit vollständiger Rechnungszahlung erwirbt der Kunde die Nutzungsrechte der im Auftrag gefertigten Arbeiten (einschliesslich der Vervielfältigung). Nutzungsrechte an Werken, die nach Beendigung der Zusammenarbeit noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich bei der Passeraub Werbe AG. Ohne den deutlichen, schriftlichen Hinweis des Kunden geht die Passeraub Werbe AG wir davon aus, dass der Kunde immer im Besitz der Nutzungsrechte an den gelieferten Entwürfe und Daten ist. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt nicht der Passeraub Werbe AG. Sollten infolge unterlassener Belehrung bei der Realisierung des Auftrages fremde Schutz- und Nutzungsrechte verletzt werden, haftet der Kunde dafür allein und verpflichtet sich, die Passeraub Werbe AG von allen Ansprüchen Dritter zu befreien. Die Passeraub Werbe AG darf die von ihr entwickelten und geschaffenen Werbemittel und -massnahmen angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für ihre Eigenwerbung nutzen. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechend gesonderte Vereinbarung zwischen der Passeraub Werbe AG und dem Kunden ausgeschlossen werden.

Datensicherung

Alle zur Auftragserfüllung benötigten Daten werden gespeichert und gemäss den Vorschriften des Datenschutzgesetzes archiviert. Eine Gewährleistung für diese Daten und eventuell auftretende Folgeschäden gibt die Passeraub Werbe AG nicht. Fremddaten werden nach Auftragsausführung nicht gespeichert. Dem Kunden zustehenden Daten, werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung an Dritte weitergebenen.

Lieferungen und Toleranzen

Die bei der Passeraub Werbe AG in Auftrag gegebenen Dienstleistungen werden in Fachqualität ausgeführt. Alle Lieferfristen, welche die Passeraub Werbe AG nicht als Fixtermin bestätigt, sind unverbindlich. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert, Schadensersatzansprüche können deshalb nicht geltend gemacht werden. Die Passeraub Werbe AG ist zu Teillieferungen und deren Berechnung berechtigt. Die Lieferung erfolgt unfrei ab Passeraub Werbe AG auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Für alle angegebenen Farben, Masse usw. gelten die brachenüblichen Mengenabweichungen bei der Lieferung. Bei Druckerzeugnissen behält sich die Passeraub Werbe AG eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 20% der Auflage vor und verrechnet diese Toleranz  auf der Rechnung. Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages gehen alle Nutzungsrechte der Dienstleistungen und das Eigentum der Waren an den Kunden über.

Kundenlieferungen

Für Selbstanlieferungen von zuverarbeitenden Produkten, wie Textilien oder Werbeartikel, übernimmt die Passeraub Werbe AG keine Gewährleistung für die Qualität und Quantität. Für benötigte Einstellungen und vorkommende Defekte ist vom Kunden eine notwendige Minder-
lieferung einzukalkulieren.

Haftung und Schadensersatzansprüche

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich einverstanden, dass die Passeraub Werbe AG jede Haftung für direkt oder indirekt Schäden durch die Verwendung oder Selbstmonatge der Produkte abgeleitet werden können (bsp. Defekte durch Klebeprodukte oder Herunterfallen), ausdrücklich abgelehnt werden. Folgeschäden sind grundsätzlich von der Haftung ausgeschlossen, dies gilt im Besonderen für Betriebsstörungen, Gebäudeschäden oder den Verlust von Daten. Sollten der Passeraub Werbe AG anvertraute Unterlagen, Gegenstände, Originale oder Filme, trotz grösster Sorgfalt beschädigt werden, haftet sie nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits beruhen. Daüber hinaus begrenzt sich die Haftung auf den Auftragswert. Für Schäden infolge höherer Gewalt haftet die Passeraub Werbe AG nicht. 

Gewährleistung

Alle Produkte und Leistungen ob geliefert oder abgeholt, müssen bei der Abnahme sofort auf Fehler, Defekte und der richtigen Ausführung (Farbe, Material) kontrolliert werden. Eine Mängelrüge muss innerhalb von 5 Arbeitstagen erfolgen. Spätere Reklamationen können nur bei versteckten Mängeln, wie Materialfehlern anerkannt werden. Die Passeraub Werbe AG leistet nur Gewähr nur bei sachgemässem Umgang (Waschanleitungen für T-Shirt oder Windowfolie) und nur durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, dazu ist ihr eine angemessene Frist zu setzen. Bei Nachbesserung durch den Kunden erlischt die Gewährleistung. Sämtliche Ansprüche auf Gewährleistung verjähren 6 Monate nach dem Erhalt der Waren. Bei Transportschäden haftet die Passeraub Werbe AG nicht, diese sind dem Beförderer zu melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Erfolgen von Kunden keine Angaben für die Wiedergabe, Reproduktion oder Vervielfältigung über Farben, Formen, Helligkeit und Schriften, bestimmt die Passeraub Werbe AG nach eigenem Ermessen. Farbveränderungen bei Sonder- oder Leuchtfarben sind wegen des verschiedenen Untergrundmaterials und Produktionsverfahren
unvermeidlich und berechtigen daher nicht zur Rückgabe oder einer Mängelrüge. Leichte Abweichungen sind auch bei allfälligen Nachbestellungen möglich. Im Zweifel empfiehlt die Passeraub Werbe AG einen gesondert berechneten Testandruck für die beste Ausgabequalität. Die von der Passeraub Werbe AG angegebene Materialeigenschaften, wie Haltbarkeit, Lichtbeständigkeit oder Lösbarkeit (bsp. von Klebefolien) beziehen sich auf Herstellerangaben. Diese sind grundsätzlich nur allgemeine Richtwerte und nicht bindend. Die Passeraub Werbe AG empfiehlt dem Kunden, die für den Einsatz des Produktes am besten geeigneten Materialien. Sollte aber die gewählte Materialqualität nicht ausreichen, ist die Passeraub Werbe AG von jeglichen Gewährleistungsansprüchen freizustellen. Schreibfehler und Freigaben: Daten werden direkt digital von der Kundeneingabe übernommen und werden nicht bearbeitet. Fehlerkorrekturen sind deutlich zu kennzeichen. Mit der Freigabe des GzD liegt die Richtigkeit des Textes und des Satzes beim Kunden. Für nicht korrigierte Fehler lehnen wir jede Verantwortung ab. 

Rücktritt und Umtausch

Ein Rücktritt von einem an die Passeraub Werbe AG erteilten Auftrag, Warenumtausch oder -rückgabe der individuell produzierten Leistungen und Waren sind nicht möglich. Sollte die Passeraub Werbe AG einem Auftragsrücktritt zustimmen, sind alle bis zu diesem Zeitpunkt bereits entstandenen Kosten der Produktion zu ersetzen.

Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten jeweils die aktuellen Preise der Passeraub Werbe AG bei Vertragsabschluss. Preisänderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten. Für produktionstechnische Änderungen, die einen angepassten Materialeinsatz erfordern, behalten wir uns eine Anpassung des Lieferpreises vor. Darüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, von zur Zeit 8%. Rechnungsbeträge bis 200 SFr. sind sofort bei Abholung bar oder per Kartenzahlung zu begleichen. Wir behalten uns vor für Kleinmengen und Einzelauflagen Zuschläge zu berechnen. Bei Bestellungen mit einem Auftragsvolumen von mehr als 5‘000 SFr. (inkl. Mwst.) wird vor Produktionsbeginn eine Anzahlung von mindestens 50% des Auftragswerts fällig. Alle von der Passeraub Werbe AG gestellten Rechnungen und Restbeträge aus vorangegangenen Akonto-Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt netto zu bezahlen. Skonto wird, wenn nicht anders vereinbart, nicht gewährt und bei eigenmächtigem Abzug nachgefordert. Bei einem Zahlungsverzug berecht die Passeraub Werbe AG eine angemessene Mahngebühr. Die Berechnung von Verzugszinsen bleibt ihr vorbehalten. Ist die Erfüllung eines Zahlungsanspruches der Passeraub Werbe AG gefährdet, sind sie berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse des gesamten Rechnungsbetrages auszuführen. Die Passeraub Werbe AG behält sich das Eigentum alle gelieferten Produkte und Leistungen vor, bis alle offenen Forderungen beglichen sind.

Schlussbestimmungen

Individualvereinbarungen ändern die Geschäftsbedingungen der Passeraub Werbe AG nur, wenn diese durch den Geschäftsführer Herrn Edwin Passeraub schriftlich bestätigt werden. Falls Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam werden, sind die übrigen Abschnitte hiervon noch berührt. An die Stelle der unwirksamen Bereiche tritt das allgemeine Recht, welches dem wirtschaftlichen Ziel dieses Abschnittes der Geschäftsbedingungen am nächsten kommt. Für alle vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen gilt ausschliesslich das Schweizer Recht. Der Gerichtsstand ist Leuk-Stadt.

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Stand Februar 2014